AGB (allgemeine Geschäftsbedingungen)
 
Nutzungsbedingungen User:

AVSKey.de ist ein Projekt der DigiPay AG, Schulstraße 7, CH-5303 Würenlingen (nachstehend AVSKey genannt). Mit der Anmeldung des Users kommt ein Vertrag zwischen AVSKey und dem User zustande.

1. Vertragsabschluß und Vertragsänderungen
1.1 Der User bestätigt mit der Anmeldung, diese AGB gelesen zu haben und sie anzuerkennen. Entgegenstehende AGB des Users werden nicht Vertragsbestandteil. Änderungen dieser AGB werden dem User als E-Mail mitgeteilt. Der User kann den Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Änderungen kündigen, wenn er mit den Änderungen nicht einverstanden ist. Kündigt der User innerhalb der Frist nicht, werden die Änderungen Vertragsbestandteil.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 AVSKey ist ein System zum Schutz Jugendlicher vor pornografischen Inhalten. Der User bestätigt mit der Anmeldung, dass er davon Kenntnis hat, dass die von AVSKey geschützten Onlineangebote erotische und explizit pornografische Inhalte haben. Der User bestätigt ausdrücklich, dass er sich von derartigen Inhalten weder abgestoßen noch verletzt fühlt und dass er den Zugang zu derartigen Inhalten erhalten möchte.
2.2 AVSKey ist lediglich ein System zur Verwirklichung der Deutschen Jugendschutzbestimmungen. AVSKey hat keinerlei Einfluss auf die Angebote, die mit AVSKey geschützt werden. Der User hat deshalb keinen Anspruch auf bestimmte inhaltliche Angebote. AVSKey ist jedoch bestrebt, durch ständige Kontrollen der dem System angeschlossenen Webmaster inhaltliche Qualität sicher zu stellen.
2.3 AVSKey ist bestrebt, den Zugang für Internet-Nutzer ständig verfügbar zu unterhalten. Aufgrund nicht näher vorhersehbarer und steuerbarer gleichzeitiger Zugriffe auf den Server des Host Providers von AVSKey durch andere Internet-Nutzer und aufgrund höherer Gewalt, einschließlich Streiks und Aussperrungen, sowie wegen technischer Änderungen der Anlagen des Host Providers von AVSKey (z.B. Änderung des Standortes der Anlage etc.) oder sonstiger Maßnahmen (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen etc.), die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb der Anlage des Host Providers von AVSKey und der Web Site von AVSKey erforderlich sind, kann es zeitweilig zu Verzögerungen, Störungen und/oder Unterbrechungen des Zugriffs auf das System von AVSKey kommen. Eine ständige Erreichbarkeit kann daher nicht garantiert werden. Vorbeugende Wartungsarbeiten werden dem User per E-Mail angekündigt.
2.4 Für die Inhalte und Links der von AVSKey geschützten Seiten ist der jeweilige Betreiber selbst verantwortlich. AVSKey weist darauf hin, dass es sich bei den Diensten nicht um Angebote von AVSKey handelt.
2.5 AVSKey bedient sich zur Nutzeridentifikation folgender Verfahren. Eine Freischaltung zum System erfolgt nach der Anmeldung des Users durch Prüfung der Volljährigkeit und Identität über den Identitätscheck der Schufa, sofern der User aus Deutschland stammt. Bei der Onlineüberprüfung werden für die Identitätsprüfung die persönlichen Daten des Users an die SCHUFA übermittelt. Es wird lediglich die Volljährigkeit und nicht die Bonität geprüft. Falls der User nicht erfolgreich identifiziert wurde, kann eine Freischaltung durch das Post-Ident Verfahren oder per Geldkarte erfolgen. User, die im Ausland sitzen, werden über zuvor vom User übermittelte Kopien von beispielsweise Personalausweis und Kreditkarte überprüft. Darüber hinaus wird der Zugang auf die von AVSKey geschützten Seiten erst dann freigegeben, wenn er das AVSKey Pad besitzt. Mit dem AVSKey Pad wird vor jedem Besuch einer geschützten Seite, ein aus zehn Ziffern bestehender Schlüssel erzeugt. Ohne diesen Schlüssel ist ein Besuch des AVSKey-geschützten Bereiches nicht möglich.
3. Zugangsdaten und AVSKey Pad
3.1 Der User erhält von AVSKey Zugangsdaten, Passwort und ein AVSKey Pad. Weder Zugangsdaten noch das AVSKey Pad dürfen Dritten - insbesondere Minderjährigen - zugänglich gemacht werden. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann eine Straftat nach § 184 StGB darstellen.
4. Vertragslaufzeit und Kosten
4.1 Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Der User kann den Dienst jederzeit über die Webseite von AVSKey beenden. Das Nutzungsentgelt wird in diesem Fall jedoch nicht erstattet.
4.2 Die Kosten für das Altersverifikationssystem AVSKey sind der jeweils gültigen Preisliste zu entnehmen. Wird das Nutzungsentgelt nicht oder nicht rechtzeitig entrichtet, ist AVSKey berechtigt den Zugang des Users ohne Ankündigung zu sperren.
5. Schadensersatzansprüche und Haftungsbeschränkung
5.1 Schadensersatzansprüche des Users aus positiver Forderungsverletzung und aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sind ausgeschlossen. AVSKey haftet aus den vorgenannten Rechtsinstituten nicht auf Ersatz oder Beseitigung von Schäden z.B. wegen Verlustes oder fehlerhafter Verarbeitung von Daten. AVSKey haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, ebenfalls nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und Folgeschäden.
5.2 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die AVSKey vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat und nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Sie gelten ferner nicht für Schäden, die infolge leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) entstanden sind, sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. In diesen Fällen gilt folgendes:

a) AVSKey haftet für eigenes vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten und für entsprechendes Verhalten ihrer Erfüllungsgehilfen und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

b) Bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet AVSKey, es sei denn, es handelt sich um nicht vorhersehbare Schäden.
5.3 Schadensersatzansprüche des Users wegen Verzug oder Unmöglichkeit der Leistung von AVSKey sind beschränkt auf den Wert desjenigen Teiles der Lieferung oder Leistung, welche(r) wegen der Unmöglichkeit bzw. des Verzugs nicht wie vertraglich vorgesehen verwendet werden kann. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.